dpa-AFX: UN-Sicherheitsrat soll Freitag über Sanktionen gegen Iran abstimmen

NEW YORK (dpa-AFX) - Im Atomstreit mit dem Iran könnte der UN-Sicherheitsrat
an diesem Freitag in New York einen weiteren Schritt zur Wiedereinsetzung der
Sanktionen gegen Teheran machen. Das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen
soll um 16.00 Uhr deutscher Zeit zusammenkommen, um über einen entsprechenden
Resolutionsentwurf abzustimmen.

Wird dieser Text zum Fortbestehen der Sanktionsaufhebung nicht angenommen -
etwa weil er nicht die nötigen neun Stimmen im 15-köpfigen Rat erhält oder per
Veto scheitert - würden die UN-Sanktionen aus den Jahren 2006 bis 2010 ab Ende
kommender Woche wieder automatisch greifen. Diplomaten gehen davon aus, dass der
Entwurf wie geplant abgelehnt wird.

Deutschland, Großbritannien und Frankreich hatten diesen sogenannten
Snapback-Mechanismus Ende August in Gang gesetzt, weil der Iran ihrer Ansicht
nach grundlegend gegen die Vereinbarungen des Atomdeals von 2015 verstößt,
beispielsweise bei der Anreicherung von Uran weit über die Werte, die für zivile
Zwecke nötig sind.

Auch bei einer abgelehnten Resolution bliebe den Vertragsstaaten
Deutschland, Großbritannien und Frankreich noch immer Zeit bis zum Ende nächster
Woche, um mit dem Iran über Zugeständnisse zu verhandeln, die die Sanktionen
doch noch verhindern könnten. Momentan sehen Diplomaten das jedoch als
unwahrscheinlich. Ab Dienstag kommen in New York etwa 150 Staats- und
Regierungschefs zur UN-Generaldebatte zusammen./scb/DP/jha