dpa-AFX: Reiche: Rüstungsindustrie essenziell für deutsche Wirtschaft

KASSEL (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hat die
Rüstungsindustrie als "essenziellen Bestandteil" für eine resiliente
Volkswirtschaft bezeichnet. "In den vergangenen Jahrzehnten möglicherweise
unterschätzt und auch nach dem Fall der Mauer wenig beachtet, ist nicht erst
seit dem Ukrainekrieg klar, dass unser Land sich verteidigen können muss", sagte
Reiche in Kassel bei einem Besuch des Rüstungskonzerns KNDS, der unter anderem
den Kampfpanzer Leopard 2 produziert.

Wirtschafts- und Sicherheitspolitik gehörten untrennbar zusammen, sagte die
CDU-Politikerin. Die Rüstungsindustrie zeige beachtliche Wachstumszahlen und
große technologische Sprünge. Mit Blick auf die Schwächephase der deutschen
Wirtschaft sagte Reiche, die Rüstungsindustrie könne einen Beitrag dafür
leisten, wirtschaftlich stärker zu werden.

Staatseinstieg?

Reiche hielt sich bedeckt zu einem möglichen Staatseinstieg bei KNDS. Sie
verwies auf die Zuständigkeit von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).
Laut Medienberichten hatte Pistorius zuletzt gesagt, Deutschland erwäge einen
Einstieg, es gebe aber noch keine Entscheidung.

Der Konzern mit Sitz in Amsterdam war aus dem Zusammenschluss von
Krauss-Maffei Wegmann und der französischen Nexter entstanden. Die
"Börsen-Zeitung" hatte berichtet, dass sich die Wegmann-Eigentümerfamilien
schrittweise aus dem Eigentümerkreis zurückziehen und Aktien verkaufen wollten.

Stärkung der Bundeswehr

Die Bundeswehr soll vor dem Hintergrund von Bedrohungen durch den russischen
Angriffskrieg gegen die Ukraine massiv gestärkt werden. Die
Verteidigungsausgaben sollen in den kommenden Jahren deutlich erhöht werden.
Dazu wurde eine Lockerung der Schuldenbremse beschlossen. Das Bundeskabinett
hatte in der vergangenen Woche Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht, damit
die Bundeswehr Rüstungsgüter wesentlich schneller und einfacher kaufen kann.
Reiche sagte, die "Interoperabilität" von Systemen und Zusammenarbeit zwischen
Nato-Mitgliedstaaten müsse vertieft werden./hoe/DP/nas