dpa-AFX: Bundeswehr soll Rüstungsgüter schneller beschaffen können

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundeswehr soll Rüstungsgüster künftig deutlich
schneller beschaffen können. Das Bundeskabinett brachte dazu einen
entsprechenden Gesetzentwurf auf den Weg. "Wir wollen die Beschaffung
beschleunigen, um Deutschland sicherer zu machen", sagte Verteidigungsminister
Boris Pistorius (SPD) in Berlin. Er sprach von einem richtungsweisenden Gesetz
und einem Quantensprung.

Im Gesetzentwurf heißt es mit Blick auf die Bedrohung durch Russland, der
notwendige rasche Fähigkeitenzuwachs der Bundeswehr dürfe nicht an zu komplexen
Beschaffungsverfahren oder zu langen Genehmigungsverfahren scheitern.

Schnellere Vergabe von Aufträgen

Konkret soll durch Ausnahmeregelungen im Vergaberecht die Vergabe
öffentlicher Aufträge zur Deckung der Bedarfe der Bundeswehr erleichtert und
beschleunigt werden. Direktvergaben von Aufträgen sollen künftig schneller und
häufiger möglich sein.

"Wir brauchen mehr Rüstungsgüter und wir brauchen sie schneller. Das geht
nur durch die Ausweitung der Produktion", sagte Wirtschaftsministerin Katherina
Reiche (CDU)./hoe/DP/nas