dpa-AFX: 'Absolut beunruhigend' - Niedersachsen Wirtschaftsminister für Stahlgipfel
HANNOVER (dpa-AFX) - Angesichts der Konjunkturschwäche in der Stahlbranche
fordert Niedersachsens Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne die
Bundesregierung zu einem Spitzentreffen mit den Standortländern auf. "Die
Bundesregierung muss jetzt schnell die Länder, Stahlindustrie und Gewerkschaften
an einen Tisch holen, um eine gemeinsame Stahl-Strategie zu entwickeln", sagte
der SPD-Politiker in einer Mitteilung seines Ministeriums. Es müsse darum gehen,
Arbeitsplätze zu sichern - kurzfristig durch wettbewerbsfähige Strompreise und
mittelfristig durch den Umbau zu einer klimaneutralen Stahlproduktion.
Auch die Hauptgeschäftsführerin der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Kerstin
Maria Rippel, hatte sich erst vor wenigen Tagen für ein Spitzentreffen
ausgesprochen. "Was wir jetzt brauchen, ist ein Stahlgipfel als Spitzentreffen
auf höchster politischer Ebene mit unserer Branche", sagte Rippel.
Anfang Juli hatten bereits die stahlproduzierenden Bundesländer Saarland,
Bremen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen in einem Antrag im Bundesrat für
einen Stahlgipfel geworben.
Warum es der Branche schlecht geht
Wegen harter Konkurrenz aus dem Ausland vor allem aus Asien, hoher
Energiepreise und der Konjunkturschwäche hatte die deutsche Stahlbranche zuletzt
deutlich weniger Stahl hergestellt. Die Rohstahlproduktion im Inland ging nach
Angaben der Vereinigung Stahl im ersten halben Jahr um knapp 12 Prozent auf 17,1
Millionen Tonnen zurück.
Demnach leiden die Stahlunternehmen unter der schwachen Inlandsnachfrage aus
wichtigen Abnehmerbranchen wie Bau, Maschinenbau und Automobilindustrie.
Niedersachsens wichtigster Stahlkonzern Salzgitter musste zuletzt seine
Jahresprognose für Umsatz und Gewinn nach unten anpassen.
Was der Wirtschaftsminister vorschlägt
"Die aktuellen Zahlen aus der Stahlbranche sind absolut beunruhigend", sagte
Tonne. Er bekräftigte, dass die Landesregierung eng an der Seite der
Stahlindustrie und ihrer Beschäftigten stehe. Niedersachsen setze weiter auf den
Umbau zur klimaneutralen Stahlproduktion.
Auf einem Stahlgipfel gebe es viel zu besprechen, sagte Tonne weiter. Aus
Sicht des Ministers sollte die Bundesregierung einen Industriestrompreis
umsetzen und für ein Absenken der Übertragungsnetzentgelte sorgen.
"Niedersachsen als zentraler Stahlstandort kann und wird nicht akzeptieren, dass
diese Schlüsselindustrie noch weiter in Schwierigkeiten kommt", sagte der
Wirtschaftsminister. Er forderte: "Bundeskanzler Friedrich Merz muss das Thema
Stahl zur politischen Priorität machen."/len/DP/he