dpa-AFX: ROUNDUP 3/Trumps 30-Prozent-Zollankündigung: Was wird die EU tun?

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WASHINGTON (dpa-AFX) - Nach der neuen Zollankündigung von US-Präsident
Donald Trump auf EU-Importe ist offen, ob die Handelspartner vor dem 1. August
doch noch eine Einigung erzielen. Trump hatte am Samstag die geplanten Zölle in
Höhe von 30 Prozent bekanntgemacht. Ob die Einführung dieses Zollsatzes noch
abgewendet werden kann, ist unklar.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte mitgeteilt, dass man
Trumps Schreiben zur Kenntnis nehme und weiterhin bereit sei, bis zum 1. August
auf eine Einigung hinzuarbeiten. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche
teilte mit: "Es geht jetzt in der verbleibenden Zeit für die EU darum,
pragmatisch eine Lösung mit den USA zu verhandeln, die sich auf die wesentlichen
großen Konflikt-Punkte konzentriert."

Trump lässt Spielraum erkennen

EU-Ratspräsident António Costa kritisierte in sozialen Netzwerken: "Zölle
sind Steuern. Sie heizen die Inflation an, schaffen Unsicherheit und hemmen das
Wirtschaftswachstum." Die EU stehe geeint zusammen und sei bereit, ihre
Interessen zu schützen, fügte der Portugiese hinzu. Man unterstütze die
EU-Kommission bei deren Bemühungen um eine faire Einigung mit den USA.

Trump lässt in seinem Brief Spielraum erkennen: Zwar drohte er im Falle von
Gegenmaßnahmen mit weiteren Zollerhöhungen. Zugleich schreibt der US-Präsident:
Sollte die EU bereit sein, ihre bislang geschlossenen Handelsmärkte für die
Vereinigten Staaten zu öffnen und Handelsbarrieren zu beseitigen, werde man
möglicherweise eine Anpassung des Schreibens in Erwägung ziehen. Die Zölle
könnten je nach Entwicklung der Beziehungen nach oben oder unten angepasst
werden.

Das sieht der Zollsatz vor

Der neue Zollsatz von 30 Prozent gilt demnach auf alle Waren, die die EU in
die Vereinigten Staaten einführen möchte. Davon ausgenommen sind bestimmte
Branchen, bei denen Trump andere Aufschläge verlangt. Bislang galten etwa für
Auto und Autoteile sowie Stahl und Aluminium andere Sätze.

Für Deutschland sind die USA der wichtigste Handelspartner. Mit seiner
Zollpolitik will der Republikaner angebliche Handelsungleichgewichte korrigieren
und erreichen, dass mehr in den USA produziert wird. Im weltweiten Zollkonflikt
hatte Trump zunächst eine Frist vom 9. Juli für neue Zölle gesetzt und vor Tagen
diese auf den 1. August verlängert. In den vergangenen Wochen hatten die USA mit
vielen Ländern gesprochen. In den vergangenen Tagen folgten dann Briefe an
zahlreiche Länder mit neuen Zollbestimmungen. Der Prozentsatz der EU liegt im
Mittelfeld./rin/DP/zb