dpa-AFX: Gipfel in Brasilien: Brics-Staaten verurteilen Iran-Angriffe
RIO DE JANEIRO (dpa-AFX) - Die Brics-Staaten haben bei einem Gipfeltreffen
in Brasilien das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen sowie die
jüngsten Luftangriffe auf den Iran deutlich kritisiert. Die Angriffe auf den
Iran seien "eine Verletzung des Völkerrechts und der UN-Charta", heißt es in der
Abschlusserklärung, die bereits am ersten Tag des zweitägigen Treffens in Rio de
Janeiro verabschiedet wurde. Weder die USA noch Israel werden mit Blick auf die
Angriffe auf das Brics-Mitglied Iran namentlich genannt.
Die elf Brics-Staaten äußern außerdem tiefe Besorgnis über die humanitäre
Lage im Gazastreifen. "Wir verurteilen alle Verstöße gegen das humanitäre
Völkerrecht, einschließlich des Einsatzes von Hunger als Kriegswaffe." Die
Erklärung fordert einen sofortigen, dauerhaften und bedingungslosen
Waffenstillstand, den Rückzug aller israelischen Truppen aus dem Gazastreifen
und anderen besetzten Gebieten sowie die volle Mitgliedschaft Palästinas in den
Vereinten Nationen.
Ein Gipfel ohne Xi und Putin
Die Abkürzung Brics steht für die Anfangsbuchstaben der ersten fünf
Mitglieder Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Anfang 2024 kamen
der Iran, Ägypten, Äthiopien, Saudi-Arabien und die Vereinigte Arabische Emirate
dazu, 2025 trat Indonesien bei. Die Staaten verstehen sich als Forum für
Kooperation zwischen Staaten des Globalen Südens. Die Gruppe wird teils als
Gegengewicht zum G7-Bündnis führender westlicher Wirtschaftsmächte verstanden.
Erstmals nimmt Chinas Präsident Xi Jinping nicht persönlich an einem
Brics-Gipfel teil und entsandte stattdessen Ministerpräsident Li Qiang. Auch
Russlands Präsident Wladimir Putin ist nicht anwesend. Gegen den Kremlchef liegt
wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine ein Haftbefehl des Internationalen
Strafgerichtshofes vor, den Brasilien als Unterzeichner des Römischen Statuts
vollstrecken müsste.
Das Brics-Bündnis möchte dem Globalen Süden mehr Mitsprache in der
Weltordnung verschaffen. Dazu zählt die Forderung nach einem stärkeren
Engagement des UN-Sicherheitsrats und eine Reform der globalen Institutionen.
Auch die Ablehnung einseitiger Sanktionen und die Betonung einer multilateralen
Weltwirtschaft wurden erneut hervorgehoben./ppz/DP/zb