dpa-AFX: Bund will Ländern bei Klinikreform entgegenkommen

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesgesundheitsministerin Nina Warken will den Ländern
bei der Umsetzung der beschlossenen Krankenhausreform in mehreren Punkten
entgegenkommen, hält aber an den Grundprinzipien fest. "Die Reform wird
verbessert, aber nicht verwässert", sagte die CDU-Politikerin in Berlin nach
Beratungen mit ihren Amtskolleginnen und Amtskollegen aus den Ländern. Es gehe
darum, die Neuregelungen "endlich alltagstauglich" zu machen.

Im Blick stehen Anpassungen beim Zeitplan, wie Warken sagte. Die Länder
benötigten etwas mehr Luft, um die Reform regional umzusetzen. "Zudem brauchen
wir mehr Ausnahmemöglichkeiten für Kliniken auf dem Land, die nicht sofort die
notwendigen Qualitätsstandards erfüllen können." Die Ministerin betonte
zugleich, es bleibe dabei, dass nicht jede Klinik alles machen solle. "Wir
brauchen klare Qualitätsstandards für einzelne Leistungen, und wer die nicht
nachweist, kann die zugehörigen Leistungen nicht mehr erbringen."

Nachbesserungen an Reform im Koalitionsvertrag

Union und SPD hatten Nachsteuerungen an der noch von der Ampel-Koalition
beschlossenen Reform im Koalitionsvertrag vereinbart. An der Neuordnung gibt es
weiterhin viel Kritik aus den Ländern. Sie soll laut Gesetz schrittweise bis
2029 umgesetzt werden. Das Netz der 1.700 Kliniken dürfte kleiner
werden./sam/hdo/DP/mis