dpa-AFX: Kreise: Koalition will über Senkung der Energiepreise beraten

BERLIN (dpa-AFX) - Eine weitere Senkung der Energiepreise ist in der
Bundesregierung noch nicht vom Tisch. Nach Informationen der Deutschen
Presse-Agentur soll sich in der kommenden Woche der Koalitionsausschuss mit dem
Thema befassen. Es solle besprochen werden, welche Ausgaben verzichtbar seien,
um Spielräume für weitere Entlastungen zu schaffen, hieß es aus
Regierungskreisen. "Dann wären weitere Schritte zur Senkung der Energiepreise
möglich." Der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD trifft sich am nächsten
Mittwoch.

Versprechen im Koalitionsvertrag

Union und SPD hatten im Koalitionsvertrag vereinbart, als "Sofortmaßnahme"
die Stromsteuer für alle auf das europäische Mindestmaß zu senken - auch für
private Verbraucher. Davon war die Koalition zuletzt abgerückt und hatte das mit
Haushaltszwängen begründet. Daran gab es heftige Kritik.

Bisher ist geplant, dass es zum 1. Januar Entlastungen bei den
Netzentgelten, einem Bestandteil des Strompreises, geben soll. Außerdem soll die
Gasspeicherumlage für Verbraucher abgeschafft werden. Die Absenkung der
Stromsteuer für die Industrie, Land- und Forstwirtschaft soll "verstetigt"
werden./tam/DP/stw