dpa-AFX: WDH/ROUNDUP: Merz bei EU und Nato in Brüssel
(In der Meldung von 6.30 Uhr wurde ein fehlender Buchstabe in der
Überschrift ergänzt.)
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Drei Tage nach seinem Amtsantritt bricht der neue
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach Brüssel zu seiner zweiten Auslandsreise
auf. Dort will er Nato-Generalsekretär Mark Rutte sowie mit
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident António Costa und
Parlamentspräsidentin Roberta Metsola die drei Spitzenvertreter der EU treffen.
Seine ersten Antrittsbesuche hatte Merz bereits am Mittwoch in Paris und
Warschau absolviert.
Merz sieht große Erwartungen in Europa
Bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags zwischen Union und SPD hatte
der CDU-Chef angekündigt, er wolle mit seiner Regierung dafür sorgen, dass
Deutschlands "Stimme in Europa und in der Welt" wieder gehört werde. "Große
Teile Europas, die Europäische Union allemal, sie warten auf uns, dass wir
wieder einen kraftvollen Beitrag zum Gelingen des europäischen Projektes
leisten."
Als Oppositionsführer hatte Merz seinem Vorgänger Scholz Passivität in der
Europapolitik vorgeworfen und versprochen, die "europapolitische
Sprachlosigkeit" Deutschlands zu beenden. In enger Kooperation mit den
Nachbarländern Frankreich und Polen will er mit einer Stärkung der europäischen
Souveränität auf den außenpolitischen Kurswechsel der USA unter Präsident Donald
Trump reagieren.
Ukraine und Verteidigungsfähigkeit bei Nato Thema
Bei der Nato wird es um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und
die Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses angesichts der russischen Bedrohung
gehen. Im Juni findet in den Haag der erste Nato-Gipfel mit Trump nach dessen
Amtsantritt im Januar statt./mfi/DP/zb