dpa-AFX: Nur ein Viertel der Glasfaser-Mittel bisher ausbezahlt

BERLIN (dpa-AFX) - Beim Ausbau von schnellem Festnetz-Internet ist bislang
nur etwa ein Viertel des Fördergeldes, das der Bund dafür in den vergangenen
Jahren bereitgelegt hat, abgerufen worden. Wie das Bundesdigitalministerium auf
Anfrage mitteilte, wurden seit 2015 in verschiedenen Förderprogrammen insgesamt
rund 16 Milliarden Euro für den Breitbandausbau bewilligt. Davon sind den
Angaben zufolge nur mehr als vier Milliarden Euro abgerufen worden. Die übrigen
Mittel, also mehr als elf Milliarden Euro, werden laut Ministerium derzeit
verbaut und kontinuierlich von den Antragstellern abgerufen. "Wir gehen davon
aus, dass die bisher bewilligten Mittel auch in der bewilligten Höhe ausgezahlt
werden."

Laut einem Ziel der Bundesregierung soll es Glasfaseranschlüsse bis 2030
überall dort geben, wo Menschen leben und arbeiten. Davon sind wir noch weit
entfernt. Anbieter wie die Deutsche Telekom und Deutsche
Glasfaser bauen zwar stark aus. Um manche dünn besiedelten Gegenden machen die
Firmen aber einen Bogen, da es sich für sie dort wirtschaftlich nicht lohnt.
Damit solche ländlichen Gegenden nicht abgeschnitten werden von einer
angemessenen digitalen Teilhabe, legt die Bundesregierung Fördergeld bereit.

Glasfaser bietet die beste Datenübertragung

Es geht um Internet, bei dem Glasfaser bis ins Haus oder in die Wohnung
liegt (FTTH, Fiber to the Home). Dies gilt als die beste Technologie für
schnelle und stabile Datenverbindungen. Internet über Telefonleitungen
(DSL/VDSL) ist perspektivisch ein Auslaufmodell, und auch das Netz über
Fernsehkabel (HFC, Hybrid Fiber Coax) kann technisch nicht mit reiner Glasfaser
mithalten.

Bei der Förderung werden die Bundesmittel nach Baufortschritt gezahlt, heißt
es aus dem von Volker Wissing (FDP) geführten Bundesministerium für Verkehr und
Digitales. "Deshalb fließt der Hauptteil der bewilligten Mittel erst mehrere
Jahre nach der erfolgten Bewilligung."

Vor Auszahlung der Mittel müssen verschiedene Verfahrensschritte durchlaufen
werden. So müssen die Kommunen zunächst das sogenannte Markterkundungsverfahren
durchführen und können erst im Anschluss die Mittel beantragen. Nach deren
Bewilligung kommt die Ausschreibung und erst nach dem Zuschlag kann ein
Unternehmen Bauanträge stellen.

Rechnungen werden je nach Baufortschritt eingereicht

Die wiederum werden geprüft und genehmigt, danach können die Bauarbeiten
starten - letzteres ist angesichts der knappen Baukapazitäten kein Selbstläufer.
Je nach Baufortschritt werden Rechnungen eingereicht, die dann beglichen werden.
In der Regel dauert es zwischen Bewilligung und erstem Geldfluss dem Ministerium
zufolge zwei bis vier Jahre. Der Bund fördert momentan mehr als 3.000
Ausbauprojekte, wodurch vier Millionen neue Glasfaseranschlüsse entstehen.

Förderung nur für kleinen Teil des Ausbaus

Vom Bundesministerium heißt es, dass man mit der Gigabit-Förderung gezielt
meist ländliche, weniger dicht besiedelte oder strukturschwache Regionen
unterstütze. Man sei auf dem richtigen Weg, es seien bereits Glasfaseranschlüsse
für rund ein Drittel der deutschen Haushalte verfügbar, Tendenz stark steigend.
90 Prozent des Ausbaus erfolgt eigenwirtschaftlich, also ohne Förderung. "Durch
das aktuelle Förderkonzept verbessert sich die Balance zwischen dem
privatwirtschaftlichen und dem geförderten Ausbau der Telekommunikationsnetze."

Die staatliche Förderung ist nicht unumstritten, viele
Telekommunikationsfirmen sehen sie kritisch. "Die Umsetzung von staatlich
geförderten Ausbauprojekten dauert wegen der hohen bürokratischen Hürden
deutlich länger als der eigenwirtschaftliche Glasfaserausbau, bis zu sieben
Jahre sind hier keine Seltenheit", sagt Sven Knapp vom Bundesverband
Breitbandkommunikation (Breko). "Dennoch ist und bleibt der geförderte
Glasfaserausbau wichtig für die Versorgung von Regionen, in denen ein
eigenwirtschaftlicher Ausbau nicht möglich ist."

Unlängst hatte die Bundesregierung die Zuschüsse für den Glasfaser-Ausbau
gekürzt. Statt drei Milliarden sollen dieses Jahr nur zwei Milliarden Euro zur
Verfügung gestellt werden. Grund der Kürzung sind die aktuellen Haushaltsnöte
des Bundes./wdw/DP/he