dpa-AFX: Von der Leyen droht China wegen Handelsverzerrung mit Abwehrmaßnahmen

PARIS (dpa-AFX) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat China
wegen Handelsverzerrungen mit Abwehrmaßnahmen gedroht. "Wir werden unsere Firmen
verteidigen, wir werden unsere Wirtschaft verteidigen. Wir werden nie zögern das
zu tun, wenn das nötig ist", sagte von der Leyen nach einem Dreiertreffen mit
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und Frankreichs Präsident Emmanuel
Macron am Montag in Paris. "Ein China, das fair spielt, ist gut für uns alle.
Gleichzeitig wird Europa nicht zögern, harte Entscheidungen zu treffen, um seine
Wirtschaft und seine Sicherheit zu schützen."

"Europa kann marktverzerrende Praktiken nicht akzeptieren, die zu einer
Deindustrialisierung hier zu Hause führen könnten", sagte die
EU-Kommissionschefin. Subventionierte chinesische Produkte wie E-Autos oder
Stahl fluteten den europäischen Markt, während China gleichzeitig seine
fertigende Industrie massiv unterstütze und die Inlandsnachfrage lahme. "Die
Welt kann nicht Chinas Überproduktion absorbieren", sagte von der Leyen.
Deswegen habe sie Xi gebeten, die strukturelle Überproduktion anzugehen.

"Gleichzeitig werden wir uns eng mit den G7-Ländern und den aufstrebenden
Volkswirtschaften abstimmen, die auch zunehmend von Chinas Marktverzerrungen
betroffen sind." Fairer Handel setze gleichwertigen Marktzugang voraus, sagte
von der Leyen. Mit Xi sei darüber diskutiert worden, wie dabei Fortschritte
gemacht werden könnten. "Ich bin davon überzeugt, dass weiterer Fortschritt
erzielt werden kann. Zugleich sind wir bereit, unsere handelspolitischen
Schutzinstrumente in vollem Umfang zu nutzen, wenn das nötig ist", meinte die
EU-Kommissionschefin. "Unser Markt ist und bleibt offen für fairen Wettbewerb
und für Investitionen, aber es ist nicht gut für Europa, wenn unsere Sicherheit
in Gefahr gerät und wir verletzbar werden. Deswegen handeln wir."

Die chinesisch-europäischen Wirtschaftsbeziehungen gehörten zu den
wichtigsten der Welt, hob von der Leyen hervor. "Ich bin davon überzeugt, dass
wir bei einem fairen Wettbewerb eine dauerhaft florierende Wirtschaft in Europa
haben werden, die mehr gute Arbeitsplätze bieten wird."/evs/DP/men